Ein Weihnachtsmärchen
Von admin | 1.August 2010
Warum fällt das Weihnachtsmärchen dieses Jahr aus?
Der Erlanger Stadtrat hat in der Sitzung am 29.07.2010 mit den Stimmen der FDP beschlossen, dass so genannte “Weihnachtsmärchen” abzusagen. Hintergrund ist, dass das Markgrafentheater zur Vermeidung einer Schließung dringend brandschutzsaniert werden muss – bei einem solchen historischen Gebäude kein leichtes Unterfangen.
Die Aufführung des Weihnachtsstückes für die Kinder hätte daher in diesem Jahr samt Technik in den Redoutensaal verlegt werden müssen. Die geplanten Vorstellungen hätten dann allerdings acht Mal so viel gekostet, wie unter normalen Umständen: nach Abzug der Einnahmen durch Eintrittsgelder verblieb nach der Aufführung des Weihnachtsstückes 2009 ein Defizit von rund 11.000 Euro, für 2010 hätte sich ein Fehlbetrag von rund 90.000 Euro ergeben.
Anders ausgedrückt: Für 1x Weihnachtsmärchen 2010 im Redoutensaal, wären 9 x Weihnachtsmärchen unter normalen Umständen im Markgrafentheater finanziert.
Angesichts der bekannt kritischen Kassenlage der Kommunen hielten wir es für ein Gebot der Vernunft, vor diesem Hintergrund auf die Aufführung während der Renovierungsmaßnahmen in diesem Jahr ein Mal zu verzichten.
Freunde schafft man sich damit nicht unbedingt, und populärer ist es wahrscheinlich eher, die doch erheblichen Mehrkosten einfach nicht zur Kenntnis nehmen zu wollen. Frei nach dem Motto: Irgendwer wird das schon bezahlen…
Wir setzen dagegen auf die Einsicht und das Verständnis der informierten Betroffenen, die sich in diesem Jahr leider Alternativen um die Weihnachtszeit werden suchen müssen. 2011 lockt dann wieder das Markgrafentheater mit seinem Stück für die Erlanger Kinder.
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Haustier gefunden!
Von admin | 27.July 2010
Uns ist eine Küchenschabe zugelaufen, die sicherlich von ihrem rechtmäßigen Eigentümer bereits vermisst wird. Wir bitten die oder den Eigentümer/in sich doch einfach Montags von 11-14h oder auch per Email an info@fdp-erlangen.de zu wenden. Wir geben die entlaufene Küchenschabe sehr gerne an den ehrlichen Eigentümer zurück. Als Dankeschön gibt es eine Autogrammkarte von Dr. Guido Westerwelle und eventuell weitere Besuche netter Menschen, denen dieses Tier auch bereits zugelaufen ist.
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FDP Erlangen stellt Positionspapier vor
Von admin | 23.July 2010
Nach dem Bruch der Koalition mit der CSU und ihrem OB hat die FDP angekündigt, in einem eigenen Positionspapier zur Haushaltslage der Stadt Erlangen Stellung zu beziehen.
Dieses Positionspapier hat die nach dem Koalitionsende einberufene Programmkommission der Erlanger FDP vorbereitet und hat am 19.07.2010 der Mitgliederversammlung zur Abstimmung vorgelegt. Es zeigt teilweise die große Linie der FDP in der kommunalen Finanzpolitik auf, unterbreitet aber auch Einzelvorschläge, die rasch umgesetzt werden könnten. Das Positionspapier ist Richtschnur für unsere Stadträte und den Kreisverband bis 2014 und soll zugleich als Leitfaden für Gespräche mit anderen politischen Parteien dienen.
Das Papier können Sie hier herunterladen.
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Mitgliedermagazin der FDP Erlangen Juli 2010 online
Von admin | 16.July 2010
Das Mitgliedermagazin der FDP Erlangen vom Juli 2010 ist erschienen und nun auch online zu finden.
Themen sind unter anderem:
“Neue Koalitionen”
“Was schief läuft in der FDP”
“Vorgestellt: Bürgerarbeit”
Laden Sie sich das Mitgliedermagazin hier runter.
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Neue Koalitionen?
Von admin | 6.July 2010
Die bayerische FDP Landesvorsitzende und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger kommentiert in einem sehr guten Artikel für die Zeit die Umbrüche und Veränderungen im 5-Parteien-System. Den Artikel finden Sie hier.
Auf unserer FDP Erlangen Facebook Seite haben wir die Diskussion zu neuen Koalitionen und Veränderungen des Parteiensystems eröffnet. Loggen Sie sich ein und diskutieren Sie mit. Falls Sie nicht bei Facebook sind, dann schreiben Sie uns einfache ein Email und wir pflegen Ihren Diskussionsbeitrag entsprechend ein. Die Debatte können Sie auch ohne Login verfolgen. Klicken Sie einfach hier.
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FDP Erlangen fordert Konzept für Weihnachtsmarkt
Von admin | 1.July 2010
In einem Antrag vom 1.7. 2010 fordert die FDP Stadtratsfraktion, das Erlanger Citymanagement mit der Erarbeitung und Umsetzung eines neuen Konzeptes für den Erlanger Weihnachtsmarkt auf dem Schloßplatz zu beauftragen.
Den Antrag finden Sie hier als PDF zum Download.
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Sperrzeitverkürzung
Von admin | 1.July 2010
Die Erlanger FDP sieht sich zu einer Klarstellung gezwungen. Auf Grund eines Berichts in der BR-Sendung Kontrovers wurde der Eindruck erweckt, dass der FDP Kreisverband sowie die Stadtratsfraktion geschlossen hinter einer Verkürzung der Sperrzeit steht. Dies ist nicht der Fall!
Vielmehr ist die FDP Erlangen in dieser Frage nicht geschlossen, sondern steht in ihrer Mehrheit einer Verkürzung der Sperrzeit äußerst kritisch gegenüber. Die Verkürzung der Sperrzeit in der Innenstadt wurde aus Lärmschutzgründen mitgetragen. Die Verkürzung der Sperrzeit während der Bergkirchweih wurde äußerst kritisch begleitet und als Testphase betrachtet. Eine Fortsetzung der Verkürzung der Sperrzeit steht derzeit für die FDP Erlangen nicht fest.
Eine Lösung der Alkoholproblematik wird durch eine Verkürzung der Sperrzeit nicht erreicht. Vielmehr verurteilt man mit einer Sperrzeitverkürzung die Mehrheit derjenigen, die einfach nur länger Abends ausgehen möchten.
Das sicherlich vorhandene Alkoholproblem bei einigen Jugendlichen wird besser und effektiver mit einem erhöhten Einsatz von Jugendpräventionsbeamten und Streetworkern gelöst. Darüber hinaus kann die Politik tatsächlich nicht alle Missstände der Gesellschaft durch Verbote regeln. In besagtem Fall ist vielmehr die Vorbildfunktion der Eltern, Erzieher und der Erwachsenen allgemein gefordert.
Wir bitten die Aussagen in der Sendung Kontrovers als Einzelmeinung und als nicht repräsentativ für die Mehrheitsmeinung der FDP Erlangen zu betrachten.
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FDP setzt OB Ultimatium zur Haushaltssanierung
Von admin | 5.June 2009
Der Fraktionsvorsitzende der Erlanger Stadtrats-FDP, Dr. Matthias Faigle hat in seiner Rede zum Nachtragshaushalt der Stadt Erlangen darauf hingewiesen, dass der Oberbürgermeister nun gefordert ist, ein Sanierungskonzept zu erarbeiten. Angesichts einer anzunehmenden Verschuldung von ca. 100 Millionen Euro in den nächsten drei Jahren müssten nun Konsequenzen gezogen werden. Rede Dr. Faigle
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Kargheit und Schönheit
Von admin | 21.June 2009
Die FDP Erlangen hat sich in einer Pressemitteilung strikt gegen das Dogma der “Kargheit” auf dem Schlossplatz ausgesprochen.
Es geht darum, dass das Café Sax gerne eine weitere Tischreihe auf den Schlossplatz stellen würde. Es handelt sich nach unseren Informationen um eine einzelne Reihe, die nur durch den Fahrrad- und Fußweg vom restlichen Kaffee getrennt wäre. Dieses Ansinnen ist – wenn man den Artikel aus den Erlanger Nachrichten liest – von Grünen und SPD abgelehnt worden. Die Begründungen sind aus Sicht der FDP Erlangen durchaus fragwürdig. Zum einen betonen die Grünen, dass der Schlossplatz von seiner “Kargheit” lebe. Zum anderen möchten die weiteren Parteien gerne einen Wildwuchs an Tischen auf dem Schloßplatz verhindern.
Wir Erlanger Liberale sehen weniger Gefahren, als vielmehr Chancen darin, den Schl0ssplatz durch weiteren Gastronomiebetrieb aufzuwerten. Mehr Gäste bedeuten auch ein potentielles Mehr an Kundschaft für die Geschäfte der Altstadt. Mehr Gäste beleben unserer Ansicht nach den Platz in höherem Maße, als eine grüngewollte Kargheit mit Blick auf die vorhandenen Pflastersteine. Etwas mehr Flexibilität und Bürgernähe käme auch Grünen und SPD gut zu stehen. Die Pressemitteilung lesen Sie hier: FDP zum Schlossplatz
Wir entschuldigen uns im Nachhinein bei der CSU, der wir fälschlicherweise vorgeworfen hatten, auch nicht so sehr für die Bestuhlung des Schlossplatzes zu sein. Wir freuen uns schon darauf, den Schloßplatz ganz zu Bestuhlen;-)
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Stadtbelebung
Von admin | 27.June 2009
Die FDP Erlangen freut sich über die Befürwortung einer Bestuhlung des Schlossplatzes. “So wird ein attraktiver Platz noch attraktiver und das von den Grünen erstmals ins Gespräch gebrachte Dogma von der “Schönheit der Kargheit” des Schlossplatzes durchbrochen. Erlangen ist eine Stadt der Vielfalt und dies kann sich auch im Stadtzentrum zeigen”, so der FDP Kreisvorsitzende Christian Wolff
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Der FDP Sommertruck war da!
Von admin | 2.July 2009
Hier ist er, der FDP Sommertruck. Von 11:00h bis 14:00h vor dem C&A waren mit Truck und allerlei Prominenz vertreten. Die Fotos sind hier.
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Antiterrorkampf
Von admin | 3.July 2009
Du bist Terrorist!?
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Von der Ordnung – Verkehr in Erlangen
Von admin | 3.July 2009
Thilo Bauer zur Verkehrssituation in Erlangen – Die Begegnungszone als Chance?
Einer der noch nicht verstandenen Prozesse im Bereich der Naturwissenschaften ist das Phänomen der Selbstorganisation: Moleküle ordnen sich ohne erkennbaren Grund von selbst zu bisweilen wunderschönen, hoch geordneten Gebilden. Zu Recht spricht man in vielen Fällen von zweidimensionalen Kristallen.
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Nutzungen der Helmstraße und Fischereihäuschen
Von admin | 5.July 2009
Die FDP Erlangen hat sich schon seit langer Zeit für die Einrichtung eines freien Jugendtreffs nach dem Vorbild des ehemaligen “Kulturtreff” im Erdgeschoss des Gebäudes Ecke Helmstraße 1 eingesetzt. Wie man hier lesen kann, sind wir derzeit damit fast allein auf weiter Flur. So die Bedingungen, also die Kosten für eine moderate Sanierung stimmen, steht unserer Ansicht nach nur wenig einer Realisierung des Vorhabens im Weg. Außerdem könnten wir uns vorstellen das so genannte Fischereihäuschen (gegenüber der “Banane”), welches bis vor einiger Zeit bewohnt war, ohne große Restauration Erlanger Jugendbands als Probenraum zur Verfügung zu stellen. Dazu wird es sicherlich noch einige Infos brauchen, aber wir setzen schon einiges dran, dies umzusetzen.
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Bundestagswahlprogramm der FDP
Von admin | 6.July 2009
Hier ist das Wahlprogramm der FDP zur Bundestagswahl am 27. September 2009.
Unser Wahlprogramm ist nicht im Hinterzimmer entstanden, sondern in der Diskussion mit allen Bürgern. Unter www.deutschlandprogramm.de konnten alle Interessierten über unsere Thesen diskutieren. Die rege Beteiligung hat uns hervorragend aufgestellt.
Das Ergebnis der Diskussion ist unser Fdp-Bundestagswahlprogramm 2009
Hier finden Sie unsere Antworten auf alle Wahlprüfsteine. Von A wie “Aktion Mensch” über “Initiative Mensch und Natur” bis Z wie “ZVEI” haben viele Interessenverbände aus allen gesellschaftlichen Bereichen die Stellungnahmen der FDP gewollt. Klicken Sie einfach auf den Link: Wahlprüfsteine und lernen Sie die ganze Bandbreite liberaler Politik kennen.
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FDP und Stadtarchiv
Von admin | 7.July 2009
Wie man hier lesen kann, geht es dem städtischen Gedächtnis immer schlechter. Die FDP hat bereits 2006 darauf gedrängt, dem Stadtarchiv im so genannten Museumswinkel eine angemessene Unterkunft zu bieten. Dazu hat die FDP Stadtratsfraktion unter Federführung von FDP-Stadtrat Lars Kittel am 17. Oktober 2006 einen entsprechenden Antrag gestellt. Eine entsprechende Begründungsrede von Lars Kittel finden Sie hier. Darüber hinaus fand im November 2006 im Fifty-Fifty eine Podiumsdiskussion zum Thema statt. Am 28. Februar 2007 hat der Erlanger FDP Kreisverband unter Führung von Stadtarchivar Dr. Andreas Jakob das Archiv besichtigt.
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Thilo Bauer bei Südwild
Von admin | 8.July 2009
Thilo Bauer, stellvertretender FDP Kreisvorsitzender und Erlanger JuLi Chef, stand am Mittwoch, den 8. Juli auf dem Erlanger Schlossplatz gemeinsam mit Vertretern der anderen Erlanger Jugendparteien den Südwild-Redakteuren Rede und Antwort zur Bildungspolitik. Unserer Ansicht nach ein klarer Punktsieg für ihn.
Das Video finden Sie hier.
Mehr Infos zu den JuLis Erlangen finden Sie hier.
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Eingetragene Lebenspartnerschaft
Von admin | 9.July 2009
Es ist endlich soweit, auch die CSU hat verstanden, dass es diskriminierend ist, gleichgeschlechtlichen Paaren die Eintragung ihrer Lebenspartnerschaft nur vor einem Notar zu gestatten.
Nun hat die FDP durchgesetzt, dass dies im Standesamt möglich ist. Damit werden gleichgeschlechtliche Paare nicht mehr zu einer Hochzeit “zweiter Klasse” gezwungen. Willkommen in der Realität möchte man sagen.
Mehr Infos gibts hier und hier gibt es einen Artikel aus Erlangen.
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Lars Kittel zu Kulturtreff und Fischhäusla
Von admin | 10.July 2009
Nutzung der Helmstraße und des Fischhäuslas
Am Freitag den 3. Juli konnte ich mir bei einer Ortsbesichtigung mit dem Gebäudemanagement über den Zustand der Liegenschaften Fischhäusla (Dechsendorfer Straße 1) sowie dem ehemaligen Kulturtreff (Helmstraße 1) persönlich ein Bild machen.
Das Gebäude in der Dechsendorfer Straße ist zweifelsohne in einem baulich mäßigen bis schlechten Zustand. Auf der anderen Seite erscheint ein Verkauf nahezu unmöglich. Dies vor allem deshalb, weil das Objekt in unmittelbarer Nähe zur A73, zu der sehr viel befahrenen Dechsendorfer Straße und zum Schlachthof liegt. Darüber hinaus befindet sich das Gebäude in einem Überschwemmungsgebiet.
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Der Dechsendorfer Weiher
Von admin | 13.July 2009
Stadtrat Lars Kittel zum Dechsendorfer Weiher:
“Zu der never ending Story möchte ich einen kurzen Zwischenbericht geben:
Leider musste am Dechsendorfer Weiher auch in diesem Sommer wieder ein Badeverbot ausgesprochen werden, da sich erneut eine Blaualgenplage entwickelt hat.
Nur der guten Ordnung halber sei vorausgeschickt, dass die Wasserqualität im Übrigen einwandfrei ist und auch für ein Badegewässer geeignet wäre. Trotz vielerlei Maßnahmen ist ein entscheidender Durchbruch noch nicht gelungen.
Wie von der Bürgerinitiative gefordert wird wohl im Jahr 2010, vorbehaltlich der Haushaltsberatungen, eine Ringleitung errichtet werden. Die Euphorie sei an dieser Stelle jedoch gebremst, da auch die Experten nicht zusichern können, ja sogar skeptisch sind, dass mit einer Ringleitung das Blaualgenproblem gelöst werden kann.
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Ab jetzt für die eigene Tasche!
Von admin | 13.July 2009
In der Woche vom 10. bis 18. Juli beginnt die Zeit im Jahr, die jeder Steuerzahler sehnsüchtig herbeisehnt. Der Steuerzahlertag markiert den Zeitpunkt, ab dem Sie “netto” Arbeiten! Ab dann gehört das Geld, dass Sie verdienen Ihnen.
Wenn Sie auch der Meinung sind, dass es fairer wäre, wenn Sie mehr Netto hätten, dann haben wir hier und hier ein paar Informationen für Sie.
Wenn Sie jetzt der Meinung sind, dass Steuersenkungen ja eigentlich immer von der FDP gefordert werden, dann sollten Sie einmal darüber nachdenken, dass bisher noch keine umfassende Steuerreform versucht wurde. Entweder, weil die großen Parteien dies verhindert haben, weil sie sonst ja mal ans Sparen denken müssten, oder weil es vielleicht einfach ist, allen Alles zu versprechen, anstatt ehrlich zu sein und Einsparungen dort vorzunehmen, wo sie nützen, damit auch zukünftige Generationen noch handeln können.
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FDP mit klarer Linie in der Wirtschaftspolitik
Von admin | 19.July 2009
Der bayerische Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) war Gast der FDP Erlangen zum politischen Frühschoppen im Gasthof Mayd in Dechsendorf am 19. Juli.
Die FDP hat immer für eine klaren und den Mittelstand fördernde Politik gestanden. Davon konnten sich die etwa 30 Gäste im Gasthof Mayd beim Frühschoppen überzeugen. Neben der Wirtschaftskrise standen auch Fragen zur Finanzierung der Kommunen sowie die Bildungspolitik zur Debatte. Die Erfolge der FDP im bayerischen Landtag finden Sie hier. Bilder der Veranstaltung finden Sie bei Flickr oder Picasa.
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Wette zur Gewerbesteuer!!
Von admin | 21.July 2009
Faigle bietet Kämmerer Wette an: Gewerbesteuer 2010 weit unter 50 Millionen
Mit gewisser Erleichterung hat die FDP Stadtratsfraktion die Mitteilung des Kämmerers Konrad Beugel (CSU) zur Kenntnis genommen, dass die Stadt Erlangen – jedenfalls bisher – offenbar von einem Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen für das Jahr 2009 verschont geblieben ist. Allerdings gelte es, so die Liberalen, erst noch das letzte Quartal abzuwarten. Was die Prognosen für das Jahr 2010 angeht, wagen sich die Liberalen an eine deutlichere Prognose als die Stadtverwaltung.
Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Faigle: „Im Jahr 2010 und den Folgejahren werden wir bei der Gewerbesteuer weit unter 50 Millionen liegen. Die Signale aus der Wirtschaft, gleich ob kleine und mittelständische Unternehmen oder große Konzerne sind doch eindeutig.“ Von daher verwundere es ein wenig, so Faigle, dass der Kämmerer nicht konkreter Position beziehe. Faigle: „Ich wette mit dem Kämmerer um eine Kiste Rotwein, dass unsere Einschätzung zutreffend ist.“
Der Bevölkerung müsse zwingend reiner Wein eingeschenkt werden, denn der sich abzeichnende Rückgang bei der Gewerbesteuer (welche knapp 50 % des städtischen Steueraufkommens ausmacht) werde zwangsläufig Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit der Stadt haben. Faigle: „Für das was auf uns zukommt, brauchen wir das Verständnis und die Unterstützung der Bevölkerung. Dabei helfen uns weder Panikmache noch Schönfärberei, sondern nur klare Ansagen über das was ist und sein wird.“
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FDP stellt Anfrage zu Schwimmsport
Von admin | 22.July 2009
Die FDP Stadtratsfraktion hat eine Anfrage an Bürgermeister Gerd Lohwasser gestellt. Es geht um die aktuelle Berichterstattung zur Förderung des Spitzensportes in Erlangen. Die Anfrage können Sie hier runterladen. Besonders die Richtigstellung einzelner Behauptungen in der aktuellen Diskussion sowie die Differenzierung zwischen Spitzensport und Breitensport sind hierbei von Bedeutung.
Wichtig ist der liberalen Stadtratsfraktion Aufklärung über die tatsächliche Sachlage im Schwimmsport zu erhalten, damit gerade in diesem Bereich keine Diskussion auf dem Rücken des Breitensportes ausgetragen wird.
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Von Bildung- und Bildungsberichten
Von admin | 25.July 2009
Von Bildung – und Bildungsberichten…
Dr. Matthias Faigle, Vorsitzender der FDP-Stadtratsfraktion schreibt über die Diskussion der Bildungsberichte in Erlangen.
Bürgermeister Gerd Lohwasser (CSU) bat den Haupt- und Finanzausschuss des Erlanger Stadtrats unlängst um die Bewilligung von Mitteln zur Erstellung eines Bildungsberichts – und erhielt hierfür Beifall aus den Reihen der SPD und der Linken (vgl. EN vom 24.07.2009). Wir als FDP wollten die Vorlage hingegen so nicht verabschieden. Was waren die Gründe?
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Verbraucherschutz mit liberalem Profil
Von admin | 28.July 2009
Verbraucherrechte stärken – Verantwortlichkeit fördern
Die Spitzenkandidaten der mittelfränkischen FDP, Marina Schuster MdB, konnte am Dienstag, den 28. Juli zahlreichen Mitgliedern der Erlanger FDP Neues und Interessantes rund um den liberalen Verbraucherschutz berichten. Die Skandale um so genannten “Analogkäse” oder “Gel-Schinken” seien Anlass genug, das Thema Verbraucherschutz und besonders die Verbaucherinformation zu verbessern. Gerade die Verbraucherzentralen bieten allen Bürgerinnen und Bürgern umfangreiche Informationen für alle Lebensbereiche. Was oft übersehen werde in der derzeitigen Diskussion sei, dass es sich bei den Imitaten nicht wie beim Gammelfleisch um gesundheitsschädliche Produkte handele. Vielmehr müsse vermehrt auf bessere Informationen und Kennzeichnungen der Produkte hingewiesen werden. Gerade in Gaststätten müsste stärker als bisher auf die Richtigkeit der Angaben in den Speisekarten geachtet werden, nur so hätten Verbraucher eine Chance auf richtige Informationen.
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Profil gegen Beliebigkeit
Von admin | 4.September 2009
Die FDP Erlangen geht mit Inhalten in den Bundestagswahlkampf.
Die Termine zur Bundestagswahl finden Sie im Kalender auf der rechten Seite.
Verschenken Sie keine Stimme. Der Wechsel ist mit beiden Stimmen möglich. Deshalb bitten wir Sie am Sonntag, 27.09. um Ihre beiden Stimmen für die FDP. Damit Politik endlich wieder ein Profil bekommt.
Ihre Erststimme für Britta Dassler und die Zweitstimme für eine starke FDP für klare Verhältnisse und gegen eine Neuauflage der Großen Koalition!
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Zwei Stimmen für die FDP Erlangen
Von admin | 13.September 2009
Sie haben zwei Stimmen. Nutzen Sie diese und verhindern Sie eine Neuauflage der Großen Koalition. Die CSU in Bayern und die CDU im Bund – das zeigt die Erfahrung – brauchen eine starke liberale Kraft, die endlich eine profilierte Politik im Bereich der Bürgerrechte, der Gesundheitspolitik, der Steuerpolitik und der Wirtschaftspolitik durchsetzt. Dies wird nach dem 27. September nur mit einer starken FDP funktionieren.
Deshalb bitten wir auch um Ihre beiden Stimmen für die FDP.
Nutzen Sie die Chance zum Politikwechsel am 27. September 2009.
Unsere Direktkandidatin Britta Dassler können Sie bei unseren Infoständen und bei den weiteren Veranstaltungen in Erlangen und Erlangen-Höchstadt persönlich kennenlernen.
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Erst- und Zweitstimme für die FDP
Von admin | 19.September 2009
Heute ist Wahltag. Wir Erlanger Liberale bitten Sie um Ihre Zweitstimme für die FDP und Ihre Erststimme für unsere Direktkandidatin Britta Dassler. Nur mit beiden Stimmen für die FDP beenden Sie die Beliebigkeitspolitik der Großen Koalition!
Wir Liberale sind eine klare und inhaltlich fundierte Alternative zu den anderen Parteien. Das Wahlprogramm finden Sie hier und Synopse der Parteiprogramme können Sie sich auch runterladen. Die Direktkandidatin Britta Dassler finden Sie hier.
Machen Sie den Politikwechsel heute möglich!!
Bilder vom längsten Infostand und unsere Plakate finden Sie unten stehend.
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| Längster Infostand der Welt |
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Danke für Ihr Vertrauen
Von admin | 28.September 2009
Die FDP hat bundesweit einen historischen Wahlsieg erzielt. In Erlangen hat die FDP mit 14,5% (+4,8%) Zweitstimmenanteil erreicht. Das ist das beste Ergebnis der FDP Erlangen bei Bundestagswahlen seit 1980. Im gesamten Stimmkreis Erlangen hat die FDP ein Ergebnis von 14,9% bekommen. Auch unsere Direktkandidatin Britta Dassler kann mit 9,5% (5,9%) der Erststimmen im Stimmkreis Erlangen die Früchte eines engagierten Wahlkampfes ernten.
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Jetzt Mitglied werden
Von admin | 29.September 2009
Die Erlanger FDP hat am 27.9.09 ein hervorragendes Ergebnis erzielt. Mit 14,9% der Zweitstimmen im Wahlkreis haben die Liberalen aus Erlangen und Erlangen-Höchstadt ein seit 1980 nicht mehr erlebtes Hoch erreicht. Wir freuen uns über den Zuwachs und möchten SIE weiter einbinden in liberale Politik. Die FDP Erlangen ist offen für neues Denken, für Kritik und Anregungen und für konstruktive Diskussionen. Besuchen Sie uns doch einfach mal am Montag (11:00 bis 14:00h) in unserer Kreisgeschäftsstelle.
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Integration oder was?
Von admin | 30.September 2009
Aus gegebenem Anlass weißt die FDP Erlangen darauf hin, dass Integration sicherlich nicht vom Pass alleine abhängt. Die FDP Erlangen hat bereits vor der letzten Kommunalwahl beschlossen, dass sie Integration als Querschnittsaufgabe aller Ämter sieht. Integration dürfe hierbei nicht auf ausländische Mitbürger beschränkt werden.
Deshalb steht die FDP Erlangen auch geschlossen hinter ihrer Bürgermeisterin Dr. Elisabeth Preuß. Die bisherigen Erfolge ermöglichen es Dr. Elisabeth Preuß auf Erfahrungen aufzubauen, die bisher keine weitere in Erlangen regierungsverantwortliche Partei auf Dauer erzielt hat. Dass die kleinste Partei im Deutschen Bundestag weiterhin auf liberale Erfolge aufsatteln will ist wahltaktisch verständlich, vom Stil her jedoch schon fast “Seehoferresque”. Integrationsarbeit muss unabhängig vom Pass, generationenübergreifend und mit Verstand gestaltet werden. Bürgermeisterin Dr. Elisabeth Preuß steht hierfür nicht erst seit der von den Liberalen initiierten Etablierung eines Integrationsleitbildes.
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Vielfalt liberaler Themen
Von admin | 7.October 2009
Am 19. Oktober beginnt in Erlangen zum elften Mal die Liberale Woche. Es wird wieder einen liberalen Preis geben, der diesmal am Montag, den 19.10. um 19:00h im Jugendhaus West vergeben wird. Hinzu kommen am Dienstag eine Diskussion über die Energie der Zukunft, am Donnerstag eine Besichtigung des so genannten ISA-Hauses und am Freitag eine Veranstaltung zu Innovationsmanagement in der Gesundheit im Hotel Herzogspark in Herzogenaurach statt.
Die Fotos der Liberalen Woche finden Sie hier:
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| Liberale Woche 2009 |
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Koalitionsvertrag
Von admin | 24.October 2009
Der Koalitionsvertrag für die künftige Bundesregierung mit liberaler Beteiligung ist beraten und wird am Sonntag, den 25.10. von einem außerordentlichen Bundesparteitag beschlossen.
Den Vertrag (Präambel Koalitionsvertrag und Koalitionsvertrag) sowie eine Stellungnahme der FDP: Wir halten Wort.
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FDP Erlangen bleibt bei unaufgeregter Integration
Von admin | 24.October 2009
Integration ist für die Erlanger FDP kein Steckenpferd populistischer Meinungsmache, sondern eine langfristige auf das gesellschaftliche Miteinander und das Prinzip von gegenseitigem Geben und Nehmen ausgerichteter Prozess.
Kurzfristige Ausgrenzungen finden in der FDP Erlangen keinen Rückhalt. Wir wünschen uns eine offene und faire Diskussion über Schule und Religion unabhängig von der medialen Großwetterlage.
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Weihnachtsfeier der FDP und der JuLis Erlangen
Von admin | 5.December 2009
Am Montag, den 21.12.09 findet um 19:30h die Weihnachtsfeier der Erlanger Liberalen im Elements (ehem. Druckhaus), Wassertumstraße 8, 91054 Erlangen statt.
Im 1. OG, der Lounge des Elements werden wir wieder den Waffelhalter verleihen, selbstgemachten Glühwein genießen und ein erfolgreiches Jahr beschließen.
Jeder ist sehr herzlich eingeladen. Plätzchen sind obendrein immer willkommen!
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FDP verliert einen großen Liberalen
Von admin | 6.December 2009
Die FDP Erlangen trauert um Otto Graf Lambsdorff.
Die FDP hat mit seinem Tod einen großen Liberalen verloren, der Deutschland entscheidend geprägt hat.
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Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch
Von admin | 23.December 2009
Die FDP Erlangen wünscht Ihnen frohe Weihnachten und einen guten Rutsch in ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2009.
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Deutsche Außenpolitik im Nahen Osten
Von admin | 4.January 2010
Im Rahmen des Nahost-Cafés der VHS Erlangen spricht die Bundestagsabgeordnete Marina Schuster (Mitglied im Auswärtigen Ausschuss) über Chancen und Möglichkeiten deutscher Außenpolitik im Nahen und Mittleren Osten.
Sie sind sehr herzlich eingeladen am Freitag, den 22. Januar von 19:30h bis ca. 22:00h in das Egloffstein`sche Palais, Friedrichstraße 17 zu kommen.
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Neubesetzung der Position des Sparkassenpräsidenten – Kompetenz entscheidendes Kriterium bei Postenvergabe
Von admin | 5.January 2010
Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag, Thomas Hacker, MdL (Bayreuth), verdeutlicht nach der Rücktrittsankündigung des Präsidenten des Bayerischen Sparkassenverbandes, Siegfried Naser, dass die Neubesetzung der Position nach Kompetenz und nicht nach Parteibuch erfolgen sollte.
“Konsequenzen derjenigen Personen, die damals die Entscheidung zum Kauf der Hypo Group Alpe Adria getroffen haben, waren längst überfällig. Bei der Neubesetzung müssen wir jetzt aber auf Sachverstand setzen und nicht auf das Parteibuch schauen”, so Hacker.
“Der Kauf der HGAA hat den Freistaat Milliarden gekostet. Eine solche kapitale Fehlentscheidung darf nicht noch einmal passieren. Daher ist es dringend notwendig, dass die Kompetenz der jeweiligen Person bei der Neubesetzung der Posten bei der Sparkassenorganisation den Vorrang vor allem anderen haben muss. Bei der weiteren Aufklärung und Aufarbeitung darf nichts unter den Teppich gekehrt werden. Solche Posten dürfen daher nicht als Verschiebebahnhof für gediente Kommunalpolitiker dienen, sondern müssen vielmehr durch Experten besetzt werden”, so der Fraktionsvorsitzende abschließend.
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FDP Generalsekretär Christian Lindner mit Rede zu Fairness
Von admin | 7.January 2010
Der neue FDP Generalsekretär Christian Lindner hat auf dem diesjährigen Dreikönigsball mit einer beeindruckenden Rede überzeugt. Die Fairness und die Debatte um die wirkliche Sozialpolitik in Deutschland stehen bei ihm im Mittelpunkt.
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Nacktscanner Pro & Contra
Von admin | 13.January 2010
Die FDP Erlangen lädt ein zur öffentlichen Pro & Contra Diskussion am Donnerstag, den 14.1.2010 um 19:30h in die Kreisgeschäftsstelle (Werner-von-Siemens-Straße 8, 91054 Erlangen).
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FDP Erlangen bei Diskussion gegen Körperscanner
Von admin | 15.January 2010
Eine interessante Pro & Contra Diskussion über so genannte Nacktscanner!
Hatten wir vor Beginn der Diskussion noch ein Patt zwischen Befürwortern und Gegnern, so konnten sich die Gegner am Ende mit einer Stimme Mehrheit durchsetzen.
Die meisten Befürworter sahen in einfacheren und im Gegensatz zum herkömmlicheren Abtasten angenehmeren Sicherheitsmethoden den Vorteil auf Seiten der Scanner. Für die Gegner war es ein grundsätzliches Problem in der Frage nach staatlichen Eingriffen in die Intimssphäre. Die vorgegaukelte Erhöhung der Flugsicherheit hielten beide Gruppen für gefährlich. Sicherheit darf Freiheit nicht verdrängen!
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FDP Erlangen wird Haushalt kritisch beraten
Von admin | 17.January 2010
Auf einer demnächst anstehenden Sitzung des FDP Kreisvorstandes und der FDP-Stadtratsfraktion werden die Ergebnisse des KGST Gutachtens sowie die Strukturprobleme des Erlanger Haushaltes kritisch beraten werden. Mitte der Woche werden erste Ergebnisse auch auf www.fdp-erlangen.de zu lesen sein. Zu den Haushaltsberatungen hat die FDP Erlangen auf Ihrer Facebook Seite bereits zur Diskussion eingeladen.
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Marina Schuster zu Deutscher Außenpolitik in Nahost
Von admin | 19.January 2010
Am Freitag, dem 22. Januar spricht Marina Schuster MdB (Mitglied im Auswärtigen Ausschuss) über deutsche Außenpolitik im Nahen und Mittleren Osten.
Der Vortrag beginnt um 19:00h und findet im Egglof`steinschen Palais (Friedrichstraße 17, 91054 Erlangen) statt. Marina Schuster kommt auf Einladung der VHS und des NahOst-Cafes. Die Moderation übernimmt Dr. Thomas Demmelhuber vom Institut für politische Wissenschaften – Politik und Zeitgeschichte des Nahen Ostens der Universität Erlangen.
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Liberaler Talk
Von admin | 27.January 2010
Am Montag, den 1. Februar 2010 findet um 20:00h im ehemaligen Druckhaus (Elements) in der Wasserturmstraße in Erlangen der erste Liberale Talk mit MdB Marco Buschmann aus Gelsenkirchen statt. Sie sind herzlich eingeladen Fragen an den prominenten Gast zu stellen.
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Aus aktuellem Anlass
Von admin | 29.January 2010
Haushaltsberatungen dauern an
Die FDP Erlangen hat ihre Haushaltsberatungen bisher noch nicht endgültig abgeschlossen und bisher keinerlei Beschlüsse zur Schließung kultureller Veranstaltungen gefasst. Die Diskussion um Einsparungen im Etat des Kulturreferates sind beileibe nicht neu und werden gerade im Hinblick auf eine mutmaßliche Neuverschuldung in Höhe von ca. 30 Mio. € auch in der FDP Erlangen intensiv geführt. Dass es in finanziell extrem schwierigen Zeiten keine Scheuklappen geben darf gebietet der Ernst der Erlanger Haushaltslage.
Fortsetzung der Beratung am 1.2.
Ein Gremium aus Kreisvorstand und Stadtratsfraktion wird planmäßig am Montag, den 1.2. zu weiteren Beratungen zusammenkommen und dabei die Positionen der FDP Erlangen zum kommunalen Haushalt diskutieren und bestimmen. Bisher wurden jedoch noch keine endgültigen Beschlüsse zu Kürzungen oder Einsparungen gefasst. Vielmehr wurde der Vorschlag der CSU, das Figurentheaterfestival zu streichen äußerst kontrovers diskutiert und eine abschließende Beratung auf den 1.2. vertagt.
Eine Streichung des Figurentheaterfestivals ist aus Sicht des FDP Kreisverbandes Erlangen noch keine ausgemachte Sache und bedarf der abschließenden Beratung.
Sponsoring modernisieren
Gerade im kulturellen Bereich liegen nach Ansicht der FDP Erlangen noch Möglichkeiten Sponsoring auszudehnen. Hierzu bedarf es auch unkonventioneller Ansätze und Beratung von Außen. Diese Anregungen wird die FDP Erlangen sicherlich in die Beratungen des Haushaltes 2010 einbringen. Kulturpolitik ist ein harter “weicher” Standortfaktor und wird deshalb auch von der FDP Erlangen als ein Instrument zur Erhöhung des Lebenswertes einer Stadt betrachtet. Dies bedeutet, dass Kulturpolitik für Bürgerinnen und Bürger gemacht wird und das Bild der Stadt nach Außen maßgeblich beeinflusst. Erlangen hat mit dem Poetenfest, dem Comicsalon und dem Figurentheaterfestival drei hochkarätige und überregional angenommene Veranstaltungen aufzubieten, deren Wert auch die FDP Erlangen einzuschätzen weiß.
Strukturelles Defizit drückt
Die Haushaltslage der Stadt Erlangen, die sich besonders aus strukturellen Defiziten ergibt, kann mit dem letztens vorgestellten Gutachten der KGST nicht ausreichend und zufriedenstellend angegangen werden. Deshalb hat der FDP Kreisvorstand bereits gefordert, ein besonderes Augenmerk auf die Prozessoptimierung in der Stadtverwaltung, die Ausweitung des eGovernment und die unabhängige Bauprüfung bei städtischen Investitionen zu legen. Diese Forderungen und die Debatte über eventuelle Einschnitte bei kulturellen Veranstaltungen der Stadt Erlangen werden am Montag von FDP Kreisvorstand und Stadtratsfraktion diskutiert werden. Haushaultskonsolidierung ist aus Sicht der FDP Erlangen ein Dreiklang aus vernünftiger Reduzierung der Ausgabenseite, zweckgebundener Anpassung der Einnahmenseite und konsequenter Reduzierung von Mehrkosten durch fehlerhafte Prozesse und zu hoch angesetzte Standards.
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100 Tage FDP in der Regierung – eine Bilanz von Generalsekretär Christian Lindner
Von admin | 5.February 2010
Christian Linder, der Generalsekretär der FDP spricht über die Bilanz der Regierung nach den ersten 100 Tagen.
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Haushalt und Figurentheater
Von admin | 9.February 2010
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt beträgt die Lücke für den Haushalt 2010 ca. 38
Mio. Euro. Selbst wenn es mit von uns nicht gewollten Steuererhöhungen und
sonstigen Anstrengungen gelingt, die Netto-Neuverschuldung zu drücken, so
wird am Ende der Haushaltsberatungen immer noch eine Lücke von über
30 Mio. Euro verbleiben. In unserem letzten Wahlkampf hatten wir plakativ
gefordert: Keine neuen Schulden!
Von diesem “Wahlversprechen” sind wir weiter entfernt denn je. Der zu
verabschiedende Haushalt weist das größte Defizit seit dem zweiten Weltkrieg
auf. Das Erschreckende dabei ist, dass dies aber nicht nur auf die
Wirtschaftskrise zurückzuführen ist, sondern auch auf eine nicht mehr so
strenge Haushaltsdisziplin in den letzten zwei bis drei Jahren. Hier müssen
wir uns als FDP-Stadträte auch selbstkritisch reflektieren, auch wenn wir in
vielen Bereichen zwar gemahnt hatten, haben wir uns aber letztlich nicht
durchgesetzt und sogar trotz schlechten “Bauchgefühls” zugestimmt. Ein
markanter Sündenfall in diesem Sinne war z.B. unsere Zustimmung zur
Aufstockung des Schulgebäudesanierungsprogramms von 25 Mio. Euro auf nahezu
50 Mio. Euro.
Nun haben wir den Salat.
Natürlich ist auch der Bund und das Land nicht schuldlos an unserer
Finanzmisere. Auch können die Kommunen nichts für die Banken- und
Weltwirtschaftskrise. Hieraus gibt es jedoch nur zwei Konsequenzen:
Entweder wir machen so weiter wie bisher und finanzieren alles mit neuen
Schulden, was schon deswegen nicht geht, weil die Regierung von
Mittelfranken uns sonst den Haushalt nicht genehmigen würde. Oder aber wir
versuchen dort einzusparen, wo wir dies können. Dies sind zunächst die
freiwilligen Leistungen, welche durch die KGSt untersucht worden sind.
Darüberhinaus hatte Dr. Matthias Faigle, unser Fraktionsvorsitzender, bereits im Mai 2009 in seiner Rede zum Nachtragshaushalt ein Konzept vom Oberbürgermeister eingefordert, wie dieser sich die Konsolidierung in den nächsten Jahren vorstellt. Leider sind trotz stetiger Anmahnung eines solchen Konzeptes durch uns hierzu noch keine
konkreten Vorschläge unterbreitet worden. Der OB will lediglich nach dem
Haushalt das längst schon überfällige Gutachten in Auftrag geben, in dem
eben nicht nur die freiwilligen Aufgaben untersucht werden, sondern vor
allem auch Strukturen und Prozesse durchforstet werden sollen. Bei einem
Haushalt von über 250 Mio. Euro muss es nach meiner Auffassung möglich sein,
zumindest einen zweistelligen Millionenbetrag auf Dauer einzusparen.
Gleichwohl wird auch dieser Prozess nicht ohne schmerzliche Einschnitte und
begleitet durch zahlreiche Proteste von Beteiligten und Bürgern erfolgen.
Nun zum Figurentheater-Festival:
Um es voraus zu schicken: Es ist sicherlich keine leichte Entscheidung
gewesen, den Vorschlag der CSU, das Figurentheater-Festival auszusetzen (und
damit voraussichtlich auch dauerhaft zu streichen) zu unterstützen. Die
Alternative wäre gewesen, nicht nur beim Figurentheaterfestival zu
streichen, sondern auch bei den beiden anderen ebenfalls unterfinanzierten
Festivals (Poetenfest, Comicsalon). Hierzu hatte uns die Verwaltung
mitgeteilt, dass dies nicht möglich sei. Interessanterweise räumt die
Verwaltung nunmehr aber ein, dass es evtl. doch Möglichkeiten gibt, bei
allen drei Festival parallel zu sparen. Im Übrigen wurde die Möglichkeit,
ein Festival ganz entfallen zu lassen, von der Verwaltung aufgezeigt! Dies
wohl in der vermeintlich sicheren Annahme, dass sich das die Politik nicht
trauen würde. Oder anders gewendet hatte die Verwaltung folgende Position
aufgebaut: Die Festival sind allesamt unterfinanziert, weswegen praktisch kein
Sparbeitrag geleistet werden könne, es sei denn, man streicht ein Festival,
was ja keiner will und sich auch keiner traut!
Die Alternative hierzu wäre gewesen, an den unterfinanzierten Festivals
nicht weiter zu sparen, sondern den gesamten Einsparungsbetrag, der eben
auch vom Kulturbereich zu leisten ist, ausschließlich über die Zuschüsse der
Kulturvereine zu erzielen. Dies hätte jedoch für eine Vielzahl der
Kulturvereine bedeutet, dass sie ihre Leistungen nicht mehr hätten erbringen
können. So sind bei vielen Vereinen die Zuschüsse, die zwar bei der Stadt
Erlangen als Sachkosten verbucht werden, bei den Vereinen aber für
Personalleistungen verwendet werden, fest eingebucht. Solche
Personalleistungen können aber nicht einfach gekürzt werden. Beim Erlanger
Musikinstitutes würde darüber hinaus eine Kürzung von auch nur ein paar tausend Euro
zu einem Verlust der Staatsförderung von schnell mehr als zehntausend Euro führen.
Nachdem wir die Kürzungen für die ehrenamtlichen Kulturvereine möglichst
gering halten wollten und die Ausstattung der beiden anderen Festival
(Poetenfest, Comicsalon) sogar verbessern wollen, weil auch diese Jahr für
Jahr Defizite ausgewiesen hatten, werden wir uns wohl dazu entschliessen, den CSU
Antrag zu unterstützen. Insbesondere ist auch nur eine solche große Einsparung eine glaubwürdige Antwort auf das seit Jahren bestehende strukturelle Defizit im Festivalbereich. Schließlich klagte dieser Bereich auch über Jahre hinweg über massive Überstundenbelastungen seiner Mitarbeiter, die dauerhaft durch den Wegfall eines Großereignisses entlastet werden. Jedenfalls ist dies keine “gewürfelte” Entscheidung gewesen, sofern sie mehrheitlich im Stadtrat beschlossen werden wird. Die wesentlichen Gründe sind zuvor genannt.
Lars Kittel
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Ein Beitrag zur programmatischen Erinnerung
Von admin | 11.February 2010
Die Diskussion um die Absenkung des Mehrwertsteuersatzes für Gastro- und Hotelleriebetriebe hatte teilweise groteske Züge. Gerne haben sich die politischen Konkurrenten nicht mehr an ihre eigene Programmatik erinnert.
Hier ein paar Gedächtnisstützen für Grüne, Linke und SPD.
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FDP bleibt Partei für soziale Gerechtigkeit
Von admin | 15.February 2010
In der durch die üblichen Prozesse in Medien und Politik angeheizten Debatte über die Kritik Westerwelles an der Diskussion über Hartz IV geht gerne verloren, dass es nicht um die Person Guido Westerwelle sondern um die Ausgestaltung von Hartz IV geht.
„Westerwelles Kritik“, so der Erlanger FDP Kreisvorsitzende Christian Wolff, „geht dahin, die Hartz IV Sätze besonders im Bezug auf die Versorgung von Kindern anzupassen, das Lohnabstandsgebot einzuhalten und die Mittelschicht, also diejenigen Menschen, die den Wohlstand in Deutschland tatsächlich erarbeiten, zu schützen.“
„Es kann nicht sein, dass eine Debatte über Hartz IV von den beiden großen „Volks“-Parteien mit kurzfristigem Blick auf Wahlen geführt wird. Es geht um einen fairen Umbau des deutschen Sozialsystems. Die FDP hat hierzu das Bürgergeldmodel vorgeschlagen, welches durchaus auch in anderen Parteien positiven Widerhall findet,“ betont Thilo Bauer, Vorsitzender der Jungen Liberalen Erlangen.
Es wäre also an der Zeit, die Debatte zu versachlichen und endlich konkrete Verbesserungen der von rot-grün verursachten Schieflagen beim ALG II zu vereinbaren. Soziale Gerechtigkeit muss endlich mit der Einführung des Bürgergeldes umgesetzt werden.
Der “Ursprungsartikel” von Guido Westerwelle findet sich hier.
Informationen zum Bürgergeld finden Sie hier.
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Geschmäckle
Von admin | 18.February 2010
Die seltsame Verhaltensweise des derzeitigen Erlanger Oberbürgermeister Balleis im Umgang mit der Steuerlast, die eine Zuführung der Sparkasse aus deren Gewinn bedeuten würde, wird auch in der Süddeutschen Zeitung zur Kenntnis genommen.
Den Artikel können Sie hier runterladen: SZ vom 170210 Eine sichere Bank.
Einen Bericht aus den Erlanger Nachrichten finden Sie hier.
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Zustimmung zu Westerwelle steigt
Von admin | 18.February 2010
Wir haben Ihnen einige Kommentare und Berichte zur derzeitigen Diskussion um Hartz IV im Folgenden aufgelistet.
Hans-Werner Sinn in der Welt
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Neue Fragen – Alte Antworten?
Von admin | 19.February 2010
FDP Generalsekretär Christian Lindner MdB bezieht in der FAZ Stellung in der Debatte über die Sozialsysteme.
Den Artikel lesen Sie hier.
Oder laden Sie sich den Artikel hier einfach auf Ihren Rechner.
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FDP: Zusammenarbeit mit OB Balleis und CSU-Fraktion beendet
Von admin | 25.February 2010
Die FDP Stadtratsfraktion hat aus den Reibereien mit dem Oberbürgermeister in den letzten Monaten die Konsequenzen gezogen. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Matthias Faigle erklärte die Zusammenarbeit mit Ablauf des Tages für beendet. Diese klare Zäsur solle die Gelegenheit für komplette Neuverhandlungen geben. Die Entscheidung gelte, so betonte Faigle in seiner Rede, unabhängig davon, ob der Oberbürgermeister gehe oder bleibe. Die Rede von Dr. Matthias Faigle lesen Sie hier.
Die Stellungnahme des Kreisvorsitzenden Christian Wolff finden Sie hier.
Die Berichterstattung der Erlanger Nachrichten finden Sie hier und hier und hier.
Die Berichterstattung des Fränkischen Tag finden Sie hier.
Die Berichterstattung der Süddeutschen finden Sie hier.
Die Berichterstattung der Nürnberger Zeitung finden Sie hier.
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Der Verlauf der Koalitionskrise 2010
Von admin | 26.February 2010
Die Verwunderung über die endgültige Konsequenz, die die FDP-Stadtratsfraktion und der FDP Kreisverband Erlangen am 25.02.2010 gezogen haben – die Koalition mit der CSU und dem Oberbürgermeister Dr. Siegfried Balleis zu beenden – ist seltsam. Die zunehmende Verärgerung der FDP wurde deutlich artikuliert und konnte auch verstanden werden. Damit Sie im Bilde sind stellen wir Ihnen hier alle vorhandenen Pressemitteilungen, Reden und Presseberichte zusammen.
Die Chronologie beginnt rückläufig mit den Berichten vom 26.02.2010.
Erlanger Nachrichten vom 26.02.2010:
Aus für die schwarz-gelbe Koalition
Fränkischer Tag vom 26.02.2010:
Nürnberger Zeitung vom 26.02.2010:
Süddeutsche Zeitung vom 26.02.2010:
Bayerischer Rundfunk vom 26.02.2010:
Bündnis von CSU und FDP in Scherben
Balleis auf BR-Online (Audio) – Die Kommentierung dieser Aussagen unterlassen wir in diesem Falle.
Pressemitteilung der FDP Erlangen zum Koalitionsende vom 26.02.2010
Haushaltsrede Dr. Matthias Faigle – FDP beendet die Zusammenarbeit – 25.2.2010
Kommentar aus den Erlanger Nachrichten (“Herkulesaufgabe”) 12.2.2010
Bericht aus den Erlanger Nachrichten (“Zu großes Herz für die Sparkasse”) 12.10.2010
Bericht aus den Erlanger Nachrichten (“FDP warnt die CSU: Dann sind wir nicht mehr dabei”) 15.01.2010
Pressemitteilung zur Schätzung der Gewerbesteuer (“Wettangebot” Dr. Faigle) 21.7.2009
Rede Dr. Matthias Faigle zum Nachtragshaushalt der Stadt Erlangen Juni 2009
Pressemitteilung zu den Haushaltsberatungen 2009 (“Keine Entwarnung”) 19.10.2008
Rede Dr. Matthias Faigle zur konstituierenden Sitzung des Stadtrates 02.05.2008
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Koalitionsdebatte weiterhin sachlich führen
Von admin | 27.February 2010
Auf Grund der zunehmenden Unsachlichkeit die in der Debatte um die Auflösung der schwarz-gelben Koalition im Erlanger Rathaus einkehrt, stellte der FDP Kreisvorsitzende Christian Wolff klar: “Die FDP Erlangen und die FDP Stadtratsfraktion haben mit dem Bruch der Koalition keinesfalls einen Wahlkampfauftakt vorbereitet – Wahlkampf ist erst 2014. Wer die Rede von Dr. Matthias Faigle gehört oder gelesen hat, konnte unmissverständlich verstehen, dass es uns um die Sache, also um die Einforderung einer klaren und erkennbaren Linie in Bezug auf die zunehmend schwieriger werdende kommunale Haushaltslage und nicht um die berufliche Zukunft des Oberbürgermeisters geht. Ein Paradigmenwechsel vom Paradigmenwechsel ist nun nötig, um durch kompetente und stringente Verwaltungsführung einen generationengerechten und soliden Haushalt für die Zukunft zu erreichen.”
Die FDP Erlangen geht davon aus, dass es in den kommenden Wochen sicherlich zu sachlich klärenden Gesprächen kommen kann. “Wir haben betont, dass es ein weiter wie bisher nicht mehr geben kann und darf. Es müssen neue Grundlagen geschaffen werden, die eine stabile und leistungsfähige Stadtratsmehrheit möglich machen,” so Wolff. Eine sachliche und am Ergebnis orientierte Diskussion kann nach dem Weckruf von Dr. Matthias Faigle jedoch positive Ergebnisse bringen. “Ohne einen Koalitionsvertrag mit einem klaren Bekenntnis zur Haushaltskonsolidierung und ohne Beschönigungen der Zahlen wird eine etwaige Fortsetzung einer bürgerlichen Mehrheit jedoch nur wenige Chance haben.”
Die Haushaltsrede von Dr. Matthias Faigle können Sie hier lesen.
Die Pressemitteilung der FDP Erlangen zur aktuellen politischen Lage lesen Sie hier.
Die Chronologie der Ereignisse seit 2008 finden Sie hier.
Einen Kommentar aus der Nürnberger Zeitung “Balleis’ politischer Fehler” beschreibt die derzeitige kommunalpolitische Lage in Erlangen sehr gut. – Klicken Sie hier.
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Sachentscheidungen maßgebend
Von admin | 3.March 2010
In einem Interview mit den Erlanger Nachrichten vom 3. März 2010 hat der Chef der FDP Stadtratsfraktion Dr. Matthias Faigle in Absprache mit dem Kreisvorstand Unklarheiten über den Ausstieg aus der Koalition mit der CSU und dem Oberbürgermeister klargestellt. Faigle betonte, dass die Entscheidung, die Zusammenarbeit zu beenden keinesfalls aus wahlkampftaktischer Sicht, sondern um der Sache willen geschehen ist. “Wie man in meiner Haushaltsrede auf der FDP-Homepage nachlesen kann, habe ich ausdrücklich gesagt, dass das Ende der Koalition gilt für den Fall, dass der OB geht und genauso für den Fall, dass der OB bleibt,” betonte Faigle. Der Kreisvorsitzende Christian Wolff bestätigte dies und fügte hinzu, dass Erlangen auch ohne eine schwarz-gelbe Koalition “regierungsfähig bleibt. In der Kommunalpolitik geht es um Sachentscheidungen. Dabei geht es um das Wohl der Stadt und nicht immer um das Wohl von Koalitionen.”
Faigle führte weiter aus, dass die FDP nun im Stadtrat freier, also ohne Koalitionszwang entscheiden kann. “Wir werden eine Programmkommission einberufen, werden daraus Positionen ableiten, mit denen wir Gespräche über eine Zusammenarbeit mit wem auch immer führen.” Man werde “offener sein für Vorschläge der bisherigen Oppositionsparteien”.
Das gesamte Interview lesen sie hier.
Die Rede von Dr. Matthias Faigle zum Haushalt 2010 vom 25.2.2010 lesen Sie hier.
Die Stellungnahme des Kreisverbandes vom 26.2.2010 lesen Sie hier.
Einen entsprechenden Artikel aus der Nürnberger Zeitung lesen Sie hier.
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Kommunale Pflichtaufgaben extern prüfen
Von admin | 25.March 2010
Die Stadtratsfraktion der FDP Erlangen hat am 24. März 2010 einen Antrag zur externen Prüfung der städtischen Pflichtaufgaben gestellt. Damit setzt die FDP fort, was sie schon im Laufe der Haushaltsberatungen gefordert hat: Die Umsetzung eines “Masterplans” zur Haushaltskonsolidierung.
Die Standards und Prozesse bei der Erfüllung der Pflichtaufgaben müssten durch externe Berater geprüft werden. Dies solle in zwei Schritten erfolgen:
1. Genaue Aufgabenbeschreibung und Zielsetzung für externe Berater in überfraktioneller Diskussion festlegen.
2. Auftragsvergabe durch ein Auswahlverfahren unter Berücksichtigung der zu nutzenden Methodik.
Den Antrag können Sie hier lesen.
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Hennecke Porth folgt Christine Faigle
Von admin | 25.March 2010
Anlässlich der Mitgliederversammlung am 24. 3. 2010 wurde Hennecke Porth als Nachfolger für Christine Faigle, die berufsbedingt aus dem geschäftsführenden Kreisvorstand ausschied, gewählt. Er übernimmt damit das Amt als stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Erlangen.
“Wir verlieren mit Christine Faigle eine engagierte und aktive Mitstreiterin im Kreisvorstand, die uns aber auch ohne Amt weiterhin mit ihrem Fachwissen unterstützen wird. Hennecke Porth ist aus seiner Mitarbeit in anderen Kreisverbänden bereits mit den Strukturen der Verbandsarbeit vertraut und hat sich gerade im Zuge der Haushaltsberatungen parteiintern einen Namen gemacht.”
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Wlan auf öffentlichen Plätzen
Von admin | 25.March 2010
Die FDP Erlangen fordert die Stadt Erlangen auf, für die Stadtbiliothek (Palais Stutterheim) ein für den Benutzer kostenfreies WLAN auszuschreiben, dass die Stadtbibliothek und den Schlossplatz abdeckt.
Das Konnexitätsprinzip soll im Rahmen einer Kommission aus Mitgliedern der Staatsregierung und kommunalen Mandatsträgern bis Sommer 2011 bedingungslos umgesetzt werden.
Diese beiden Anträge wurden auf der Mitgliederversammlung der FDP Erlangen am 24.3.2010 beschlossen.
Die Pressemitteilung dazu finden Sie hier.
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Mitgliederzeitung der FDP Erlangen online
Von admin | 8.April 2010
Das aktuelle FIT (FDP-Informationen-Termine) ist online. Lesen können Sie es hier.
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Künstler gesucht!
Von admin | 8.April 2010
Die FDP Erlangen sucht für ihre Räume in der Werner-von-Siemens-Straße 8 (Kreisgeschäftsstelle) einen Künstler / eine Künstlerin, der / die dort eigene Arbeiten ausstellen möchte. Bisher hingen ein Jahr lang Werke des Erlanger Fotografen Flo Horn und erfreuten sich großer Beliebtheit. Am 23.4.2010 feiert die FDP Erlangen ihr Einjähriges in den Räumen in der Werner-von-Siemens-Straße 8 und bietet nun wieder einen attraktiven Platz für die Präsentation verschiedener Werke. Bei Interesse melden Sie sich einfach unter info@fdp-erlangen.de
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Public Viewing zur WM 2010 auf dem Schlossplatz
Von admin | 13.April 2010
Die FDP Stadtratsfraktion hat am 13. April einen Antrag zu Public Viewing auf dem Schlossplatz zur WM 2010 eingereicht. In Absprache mit dem Kreisvorstand fordert die Stadtratsfraktion:
“Die Stadt Erlangen begrüßt lokale Initiativen für ein Public-Viewing-Ereignis während der Fussball-WM 2010 und steht dem sehr aufgeschlossen gegenüber. Etwaige Anfragen oder Anträge diesbezüglich sollen daher mit dem Ziel einer Ausräumung sich eventuell ergebender Probleme positiv beantwortet werden.”
Den Antrag und die Begründung können Sie hier lesen.
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Aktuelle Anträge der FDP Erlangen
Von admin | 27.April 2010
Pflichtaufgaben der Stadt endlich überprüfen lassen!
Die FDP Erlangen erinnert gerne an einen bereits gestellten Antrag zur Prüfung der Standards und Prozesse in der Erlanger Stadtverwaltung. Angesichts enormer Neuverschuldungen in diesem und in den nächsten Jahren ist es aus Sicht der FDP Erlangen nun ratsam, endlich auch die zweite Stufe der vom OB vor einem Jahr auf Druck der FDP begonnen Optimierung der Verwaltung zu starten. Der Antrag wurde seitens der FDP bereits vor einem Monat gestellt. Nachlesen können Sie die Forderung der FDP hier. “Wir zeigen Wege auf, die Finanzmisere der Stadt schrittweise in den Griff zu bekommen. Ein erster Schritt wäre es, die Verwaltung von externen Gutachtern bewerten zu lassen und unnötige und bürokratische Prozesse zu beenden. Es verwundert allerdings, dass der OB, der sich einmal als Modernisierer der Verwaltung gebärdet hat, bisher nicht auf den Antrag eingegangen ist,” so der FDP Kreisvorsitzende Christian Wolff. “Das KGST-Gutachten kann ja wohl nicht der Weisheit letzter Schluss gewesen sein.”
Klassifizierung der Goethestraße
Schon am 30. März 2009 hat die FDP Fraktion die Anfrage an die Verwaltung gestellt, ob es nicht möglich wäre, die Goethestraße im Sinne ihrer de facto Nutzung entsprechend umzuwidmen. Die damalige Antwort war, dass die nicht möglich sei. Aktuell zeigt sich – auf Grund der Klage mehrerer Anwohner – dass dies doch möglich gewesen sei. Den Antrag finden Sie hier.
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Generalsekretär Christian Lindner mit starker Rede
Von admin | 28.April 2010
Die starke und aufbauende Rede des Generalsekretärs der FDP Christian Lindner MdB
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FDP Erlangen beim Human Soccer Turnier
Von admin | 13.May 2010
Die FDP Erlangen ist mit einem eigenen Team beim Human Soccer Turnier am Freitag, den 14.5. in den Erlangen Arcaden vertreten. Das erste Spiel bestreitet das liberale Team um 16:40. Wir freuen uns auf ein spannendes Turnier und hoffen natürlich auf zahlreiche Tore.
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Neues Mitgliedermagazin der FDP Erlangen erschienen
Von admin | 15.May 2010
Das neue Mitgliedermagazin der FDP Erlangen ist erschienen. Lesen Sie es als hier als PDF.
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Public Viewing in Erlangen auf FDP-Antrag hin möglich
Von admin | 20.May 2010
Die FDP Erlangen freut sich, dass es nach ersten Berichten wohl tatsächlich möglich sein wird auf dem Erlanger Schloßplatz zur WM ein Public Viewing zu organisieren. Sobald es Neuigkeiten gibt, informieren wir Sie hier. Den maßgeblichen FDP Antrag finden Sie hier.
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Liberale am Berch
Von admin | 25.May 2010
Treffen Sie die Erlanger Liberalen auf der Bergkirchweih.
Die JuLis sind am Dienstag, den 25.5. ab 17:30h auf dem Steinbachkeller.
Die FDP Erlangen veranstaltet ihr traditionelles Frühschoppen wie immer am letzten Bergsonntag (30.Mai) ab 10:30h auf dem Steinbachkeller.
Wir freuen uns darauf, Sie dort zu treffen.
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Überraschung über Absage des Public Viewing
Von admin | 28.May 2010
OB und seine Verwaltung als Risikofaktor für Veranstalter?
Die FDP Erlangen hat mit großer Überraschung auf die nachträgliche Absage des bereits genehmigten „Public Viewing“ auf dem Erlanger Schlossplatz zur Fußballweltmeisterschaft 2010 reagiert. Die Frage stellt sich, weshalb der Veranstalter dies erst aus der Presseberichterstattung erfahren musste.
Die FDP Erlangen hat mit ihrem Antrag zu Public Viewing auf dem Schloßplatz ein klares Zeichen für eine Belebung der Innenstadt gesetzt. „Es scheint jedoch so zu sein, dass der Oberbürgermeister und seine Verwaltung nicht an Veranstaltungen interessiert sind, die über das gewohnte Normalmaß, um nicht zu sagen das 08/15 Einerlei, hinausgehen,“ so Kreisvorsitzender Christian Wolff. „Der Oberbürgermeister und seine Verwaltung reagieren also mal wieder nach einem hinreichend bekannten Muster.“
Bei einer Open Air (Freiluft) Veranstaltung hat der Veranstalter bereits genug Risiken im Auge zu behalten. Verlässlichkeit seitens der Stadt müsse deshalb gewährleistet sein, betonte Christian Wolff. „Die Stadt darf für lokale Veranstalter und Investoren kein unkalkulierbarer Risikofaktor sein.“
In ihrem Antrag hatte die FDP Erlangen gefordert, lokale Initiativen, die ein für die Bürgerinnen und Bürger kostenfreies Public Viewing auf dem Schloßplatz anbieten möchten zu unterstützen und eventuelle Problemstellungen im Vorhinein zu klären. „Dass dies nun im Nachhinein und ohne direkten Kontakt mit dem Veranstalter geschieht, der sich über den Bestand der ihm vorliegenden Genehmigung aus der Lokalpresse informieren muss, zeugt von einer etwas seltsam anmutenden Führungskompetenz der Stadtspitze,“ betont Christian Wolff.
Die gegen das Public Viewing vorgebrachten Argumente sind für die FDP Erlangen nicht einschneidend genug, um dem Public Viewing nachträglich die Genehmigung zu entziehen. „Zur WM 2006 habe wir bereits ein mitreißendes und entspanntes Klima der Begeisterung erlebt. Ich sehe ehrlich gesagt nicht ein, weshalb ein Public Viewing in der Innenstadt, also auf dem Schloßplatz, scheitern soll. Diese Veranstaltung würde die Lebensqualität und das weltoffene Flair der Stadt Erlangen fördern. Hinzu kommt durch die Belebung des Schloßplatzes auch ein sicherlich zu erwartendes erhöhtes Aufkommen an interessierter Kundschaft in der Altstadt,“ so Christian Wolff.
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Die Belebung der Innenstadt
Von admin | 31.May 2010
Die FDP Erlangen möchte die Erlanger Innenstadt beleben.
Mit einem Antrag zum Public Viewing, der bereits diskutiert wurde, sowie einem Antrag zu Wlan auf dem Schloßplatz soll die Debatte um die Gestaltung der Lebensqualität in der Innenstadt angeregt werden.
Erlangen hat das Potential die kleinste Großstadt und nicht die größte Kleinstadt Deutschlands zu werden. Dazu bedarf es jedoch einiger (Neu-)Definitionen der Nutzung des öffentlichen Raumes in der Stadt.
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Aktuelle Stunde der FDP zum Rücktritt Horst Köhlers
Von admin | 1.June 2010
Die Jungen Liberalen Mittelfranken veranstalten gemeinsam mit der FDP eine aktuelle Stunde zum Rücktritt des Bundespräsidenten Horst Köhler. Die mittelfränkische FDP-Bundestagsabgeordnete Marina Schuster wird von ihren Eindrücken aus Berlin berichten.
Die Veranstaltung findet am Mittwoch, den 2. Juni um 19:30h in der Kreisgeschäftsstelle der FDP Erlangen in der Werner-von-Siemens-Straße 8 statt.
Alle Interessierte sind herzlich eingeladen.
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Thomas Hacker in Erlangen
Von admin | 7.June 2010
Am Montag, den 7.6. können Sie den Vorsitzenden der FDP Fraktion im bayerischen Landtag, Thomas Hacker MdL, um 20:00h im Elements (Wasserturmstraße – Lounge im 1.OG) treffen. Wir freuen uns auf Ihren Besuch und Ihre Diskussionsbeiträge.
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Das Sparpaket im Einzelnen
Von admin | 9.June 2010
Viel wird bereits diskutiert, meist ohne die nötige sachliche Grundlage. Deshalb können Sie hier nun die Zahlen und Fakten des Sparpakets herunterladen.
Eine Themenseite zum Sparpaket finden Sie auch auf der Homepage der FDP-Bundespartei.
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Mitgliederversammlung JuLis Erlangen
Von admin | 23.July 2010
Der Kreisverband Erlangen der Jungen Liberalen veranstaltet am Samstag, 31. Juli (Beginn 16:00h) und am Sonntag, den 1. August (Beginn 10:00h) seine Mitgliederversammlung mit turnusgemäßen Neuwahlen und Antragsberatung in der FDP Kreisgeschäftsstelle (Werner-von-Siemens-Straße 8). Alle Interessierten sind sehr herzlich eingeladen.
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Wehrbeauftragter in Erlangen
Von admin | 23.July 2010
Hellmut Königshaus, der Wehrbeauftragte des deutschen Bundestages kommt am Montag, 2. August um 20:00h in das Elements (Wasserturmstraße) zum liberalen Talk. Sie sind sehr herzlich eingeladen.
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Landratsamt
Von admin | 23.July 2010
Die FDP Erlangen stellt auf Grund vermehrter Nachfrage klar, dass sie sich in die Debatte um den Neubau des Landratsamtes nicht einmischen wird. Dies ist Sache der FDP Erlangen-Höchstadt. Natürlich steht die FDP Erlangen einem Neubau im Einzugsgebiet der Erlanger Innenstadt jedoch positiv gegenüber. Ein Artikel in den Erlanger Nachrichten führte einige Bürgerinnen und Bürger mit einer etwas ungenauen Formulierung in die Irre. Dort heißt es “Die Kreis-FDP will die Bürger über den Standort des neuen Landratsamtes entscheiden lassen.” Was zur Verwirrung führt, ist, dass nur in der Rubrikenüberschrift der Zusatz “Erlangen-Land” erscheint. In diesem Falle ist also der FDP Kreisverband Erlangen-Höchstadt gemeint und wir bitten darum, entsprechende Fragen an diesen Kreisverband zu richten.
Den Artikel finden Sie hier.
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