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FDP-Stadträte stellen Dringlichkeitsantrag zur Kostenberechnung der StUB

Die Kosten für die Stadt-Umland-Bahn sind zwischen 2019 und 2022 um mehr als 300 Millionen Euro auf zuletzt 730 Millionen Euro gestiegen. Heute sieht sich die Stadt Erlangen mit erheblichen finanziellen Einschränkungen konfrontiert. Um eine verlässliche Grundlage für künftige Haushaltsentscheidungen zu schaffen, fordern wir eine aktualisierte Kostenschätzung – denn die derzeit gültige basiert auf dem Preisstand von 2022.

Der Dringlichkeitsantrag im Wortlaut:

 

Dringlichkeitsantrag: Aktualisierte Kostenberechnung zur StUB                             19.11.2025

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die aktuellste Kostenschätzung zur Stadt-Umland-Bahn (StUB) stammt aus dem Jahr 2022 und beziffert die Gesamtkosten auf 730 Millionen Euro. Im Jahr 2019 lagen die Gesamtkosten zum Bau der StUB noch bei 428 Millionen Euro.

Ende 2025 steht die Stadt Erlangen vor einer völlig neuen finanziellen Ausgangslage. Der aktuelle Haushalt wurde von der Regierung von Mittelfranken nicht genehmigt und neue Investitionen stehen unter dem Genehmigungsvorbehalt der Aufsichtsbehörde.

Die Stadt Erlangen kann lediglich „das finanzieren, was zum laufenden Betrieb zwingend erforderlich ist“[1], sagte Oberbürgermeister Florian Janik.

Im Januar 2026 soll der Erlanger Stadtrat über einen Haushalt mit belastbaren Zahlen abstimmen können. Eine Kostenschätzung zu einem Projekt, das einen hohen dreistelligen Millionenbetrag aufweist und lediglich den Preisstand von 2022 wiedergibt, halten wir für eine unzureichende Faktengrundlage.

Wir beantragen:

Hiermit beantragen wir eine aktualisierte Kostenschätzung zur StUB, die die Gesamtkosten zum Preisstand 2025 wiedergibt, hilfsweise zum Preisstand aus dem Jahr 2024.

In diesem Zuge beantragen wir ferner, auch einen aktualisierten NKI auf Basis der neu ermittelten Gesamtkosten zu berechnen.

Mit freundlichen Grüßen

Prof. Dr. Holger Schulze                                                        Michael Székely

FDP-Stadtrat                                                                          FDP-Stadtrat

 

[1] https://www.br.de/nachrichten/bayern/erlangen-ohne-genehmigten-haushalt-wen-trifft-es-besonders,Ua8Q9UL