DIE LIBERALEN IN ERLANGEN

Seit 70 Jahren prägend in Erlangen

Erlangen ist offen aus Tradition. Die tolerante und weltoffene Stadtpolitik, eine vernunftbetonte Haushalts- und Finanzpolitik und der Mut zu moderner Stadtentwicklung zeichnen die FDP Erlangen aus.

Liberale Lösungen bei knappem Baugrund

Unter dem Motto „Bauen wir Erlangens Zukunft!“ referierten Sebastian Körber, Architekt und Bauexperte sowie Lars Kittel, Stadtrat und Bauausschussmitglied, am Donnerstag vor vielen interessierten Gästen bei der FDP Erlangen.

"Für kleine Wohnungen sind die Erlanger Mietpreise in die letzten Jahre um rund fünfzig Prozent gestiegen," erklärte der Moderator Matthias Fischbach zum Einstieg. "In der Innenstadt werden Eigentumswohnungen schon für bis zu 6500 Euro pro Quadratmeter verkauft."

 

Daran knüpfte Sebastian Körber in seinem Vortrag an und ging auf wesentliche Faktoren für Mietpreissteigerungen ein. Neben Megatrends - wie Urbanisierung und Digitalisierung sowie dem allgemeinen Investitionsklima - hielt der Architekt und FDP-Bauexperte fest: „Der Kostentreiber Nummer 1, was das Bauen angeht, das ist die öffentliche Hand auf allen Ebenen: Europa, Bund, Land und Kommune sind alle mit im Boot!“

 

Als Beispiele führte der ehemalige Bundestagsabgeordnete Körber die EU-Energieeffizienz-Richtlinie (Stichwort Dämmen) sowie auf Bundesebene langwierige Bürokratie, wie etwa Umweltverträglichkeitsprüfungen für neue Baugebiete, an. Dies veranschaulichte er mit einem Bauvorhaben, bei dem nach dem Fund von Eidechsen erst 25.000 Euro für ein Gutachten ausgegeben und dann 5.000 Quadratmeter als Biotop vorgehalten werden mussten. In der Konsequenz werde Bauen deutlich verteuert. Darüber hinaus kritisierte Körber die Grunderwerbssteuer und Kaufnebenkosten im zweistelligen Prozentbereich. Auf kommunaler Ebene werde Bauen mit zusätzlichen Vorschriften sowie schon bei der Vergabe von Baurecht beschränkt.

 

Körber fragte: „Was kann denn nun die Politik machen?“

 

 „Die sogenannte Mietpreisbremse“ habe keinerlei Effekt – sie sei rechtlich kaum haltbar und praktisch unwirksam. Das habe das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) festgestellt. Er zitierte ebenso aus einen Artikel der Erlanger Nachrichten, dass trotz der Mietpreisbremse die Mieten stiegen. „Man kann sich als Bauherr mit der Mietpreisbremse nicht mehr sicher sein, ob man seine Investition auf Dauer zurückerhalten kann!“, so Körber, der in Forchheim im Stadtrat sitzt und auch die kommunale Praxis kennt.

 

„Das aktuell diskutierte ‚Baukindergeld‘ klingt zwar nett, wird aber einer jungen Familie nicht wirklich beim Kauf der eigenen vier Wände helfen!“, führt er aus. Ähnlich der ehemaligen Eigenheimzulage gäbe es Mitnahmeeffekte bei denen, die es sich ohnehin leisten können. Die Immobilienpreise würden so eher weiter steigen, die Subvention würde von der Bauindustrie eingepreist werden.

 

So werde nicht ausreichend Wohnraum geschaffen. Die Ankündigung des neuen Ministerpräsidenten 2000 neue Wohnungen in München bauen zu lassen, sei ein Tropfen auf den heißen Stein: „Das braucht München in ein paar Wochen als neuen Wohnraum!“

 

Preissteigerungen bei öffentlichen Bauprojekten zeigten außerdem, wie teuer das staatliche Bauen von Wohnungen sei. Die FDP möchte stattdessen auf Landesebene den Erwerb der ersten selbstgenutzten Immobilie von der Grundsteuer befreien, die Bürokratie bei den Baugenehmigungen reduzieren sowie den Brandschutz und Energieeinsparvorschriften auf ein sinnvolles Maß beschränken und die Einspruchsfristen bei Naturschutz-Anliegen der Träger öffentlicher Belange angemessen beschränken.

 

Speziell für Erlangen liege das Problem beim fehlenden Platz, weiß hingegen Lars Kittel. „Da gibt es nur zwei Möglichkeiten, die Ausweisung von Neubaugebieten und die Nachverdichtung,“ beschreibt er die Situation. „Die bei der Nachverdichtung typischerweise auftretenden Konflikte mit Nachbarn, müssen immer der Einzelfall angeschaut werden, hier gibt es keine Pauschallösungen,“ erklärt er. „Erlangen hat rund 60.000 Ein- und Auspendler, da darf man nicht überverdichten, da müssen wir sorgsam mit dem Boden umgehen,“ führt der Erlanger FDP-Fraktionsvorsitzende aus. Erlangen sei aber mit der GeWoBau, die über 8.000 Wohnungen verfüge, gut aufgestellt.

 

Die Zuhörer, unter denen auch der Stadtrat der Grünen Liste Wolfgang Winkler war, führten anschließend mit den Referenten noch in eine längere Diskussion, die der Erlanger FDP-Landtagskandidat Matthias Fischbach moderierte und sich abschließend bei allen Teilnehmern für die gelungene Veranstaltung bedankte.

 

 

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