Übersicht aller Initiativen und Meinungsbeiträge

FDP-Stadträte beantragen Audio-Livestreams für alle Stadtratssitzungen 

OB-Kandidat Holger Schulze im Video: Warum wir uns die StUB nicht mehr leisten können

Zum Nachhören: Die Haushaltsrede von OB-Kandidat Holger Schulze

Rede von Prof. Dr. Holger Schulze zum Erlanger Haushalt 2026

Wir alle blicken auf ein paar außergewöhnliche Wochen zurück, wie jedenfalls ich sie in meiner Zeit hier im Stadtrat noch nicht erlebt habe.

Erlanger Haushalt 2026: Ohne Mehrheit droht Stillstand

Gespräche und Rückmeldungen der vergangenen Tage lassen vermuten, dass unter den aktuellen Rahmenbedingungen derzeit kein Beschluss zum Haushalt 2026 zustande kommen kann. Wir sind bereit, kurzfristig in einen ernsthaften Austausch einzutreten, um gemeinsam eine Lösung im Interesse unserer Stadt zu schaffen.

Unsere Kandidatinnen und Kandidaten zur Erlanger Stadtratswahl

Ein Erfolg für Transparenz und finanzielle Verantwortung

Künftig muss jede Beschlussvorlage eine Kostenangabe enthalten: Wer verantwortungsvoll entscheiden will, muss vorher wissen, was Entscheidungen kosten.

FDP-Antrag im Stadtrat einstimmig beschlossen: Neue Perspektiven für Erlanger Wohnungsbau

Die FDP-Stadtratsgruppe Erlangen war mit ihrem Antrag „Bau-Turbo für Erlangen“ erfolgreich. Er zielt darauf ab, eine Initiative der Bundesregierung zur Beschleunigung und Entbürokratisierung des Wohnungsbaus in Erlangen umzusetzen: Der Stadtrat nahm den FDP-Antrag einstimmig an.

Gelbe Osterhasen-Aktion zu Weihnachten

Mit einer augenzwinkernden Aktion hat die FDP Erlangen am gestrigen Tag auf dem Weihnachtsmarkt für Gesprächsstoff gesorgt

Mit knapper Mehrheit im Stadtrat: SPD, Grüne und ÖDP erhöhen die Grundsteuer

Mit hauchdünner Mehrheit haben in der gestrigen Stadtratssitzung SPD, Grüne und ÖDP die Grundsteuererhöhung, die der Stadtrat im Rahmen des Haushaltskonsolidierungskonzeptes eigentlich bereits abgelehnt hatte, doch noch beschlossen. Sie belegen damit einmal mehr die Diskrepanz zwischen Sonntagsreden und Podiumsbeiträgen, in denen sie sich gerne für eine Stärkung der Erlanger Wirtschaft aussprechen, und dem konkreten Handeln im Stadtrat.

FDP-Stadträte stellen Änderungsantrag zur Grundsteuer B

Wir fordern, die Grundsteuer B in Erlangen nicht zu erhöhen.

FDP-Stadträte stellen Dringlichkeitsantrag zur Kostenberechnung der StUB

Die Kosten für die Stadt-Umland-Bahn sind zwischen 2019 und 2022 um mehr als 300 Millionen Euro auf zuletzt 730 Millionen Euro gestiegen. Heute sieht sich die Stadt Erlangen mit erheblichen finanziellen Einschränkungen konfrontiert. Um eine verlässliche Grundlage für künftige Haushaltsentscheidungen zu schaffen, fordern wir eine aktualisierte Kostenschätzung – denn die derzeit gültige basiert auf dem Preisstand von 2022.

FDP-Stadträte stellen Anfrage zur StUB

Viele grundlegende Fragen zur StUB sind weiterhin ungeklärt. Diese Anfrage soll Licht ins Dunkel bringen.

FDP-Stadträte stellen Anfrage zu Livestream-Übertragungen im Stadtrat

Livestream-Übertragungen von Stadtratssitzungen halten wir für ein zentrales Instrument, um demokratische Teilhabe zu fördern. Vor dem Hintergrund der prekären Finanzlage der Stadt Erlangen haben die Bürger ein besonderes Informationsinteresse.

Haushalt 2026: FDP-Stadträte beantragen StUB-Moratorium

Die Erlanger Haushaltslage ist weiterhin prekär. Der Zweckverband Stadt-Umland-Bahn verfügt bereits über einen zweistelligen Millionenbetrag an Investitionsmitteln, die noch nicht verausgabt wurden. Daher halten wir es für das Jahr 2026 für falsch, weitere 7 Mio. an den Zweckverband Stadt-Umland-Bahn zu überweisen.

Das Buch zur Kommunalwahl 2026 von Prof. Dr. Holger Schulze

In diesem Buch beschreibe ich, wie es aus meiner Sicht zu der Haushaltskrise in Erlangen kommen konnte, und wichtiger, wie man wieder herauskommen könnte.

FDP-Stadträte stellen Anfrage zum aktuellen Zulassungsprozess für Kfz

Laut Zeitungsbericht ist Erlangen die einzige Kommune in Bayern, bei der das Anmelden eines Kfz bei der Zulassungsstelle noch nicht online, sondern nur vor Ort möglich ist.

FDP-Stadträte stellen Anfrage zur aktuellen Finanzlage der Stadt

Die Finanzlage der Stadt Erlangen ist auch ein Jahr nach dem massiven Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen äußerst angespannt. Die Stadtkämmerei kommt zu dem Ergebnis, dass die Zahlungsfähigkeit der Stadt Erlangen nicht sichergestellt ist.

FDP-Stadträte stellen Antrag für einen Bau-Turbo in Erlangen

In vielen Städten und Gemeinden wird verfügbares Bauland immer knapper. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit Maßnahmen aus dem sog. „Bau-Turbo“-Gesetz in der Stadt Erlangen umgesetzt werden können.

Wie hoch sind die Folgekosten durch den Bau der StUB?

Sollten also im Bauverlauf der StUB städtebauliche Sondermaßnahmen notwendig werden, die nicht durch die Projektförderung abgedeckt sind, müsste die Stadt Erlangen diese Kosten selbst tragen.

Dringlichkeitsantrag von FDP und CSU zur Betreuungssituation in Erlanger Kitas

Um Belastungen und Herausforderungen sowohl für die städtischen Kindereinrichtungen, als auch für die der freien Träger gleichmäßig zu verteilen, soll ein gemeinsamer Verteilermechanismus angestrebt werden.

FDP-Stadträte stellen Anfrage zur Finanzierung der Kinderbetreuung in Erlangen

Eine Vielzahl von Kita-Plätzen können in Erlangen wegen Personalmangels seit Jahren nicht angeboten werden. Die Gründe sind vielschichtig und auch kommunal bedingt.

CSU beendet Rathaus-Kooperation mit SPD - Stellungnahme der FDP-Stadträte

Auch wir halten den Vorwurf der SPD an die Union, den Rechtsextremen den Weg zu bereiten, für völlig überzogen und verstehen, dass dies als gravierender Vertrauensbruch seitens der CSU wahrgenommen wird.

FDP-Stadträte stellen überarbeiteten Antrag, ein Livestream-Angebot für Stadtratssitzungen zu schaffen

Vor dem Hintergrund der prekären Finanzlage der Stadt Erlangen haben die Bürger ein besonderes Informationsinteresse, das weit über die jährlichen Haushaltsberatungen hinausreicht.

Rede von Prof. Holger Schulze zum Erlanger Haushalt 2025

Das Jahr 2024 war in vielerlei Hinsicht ein denkwürdiges, besonders geprägt vom Bürgerentscheid zur StUB und der dramatischen Entwicklung unserer Haushaltssituation.

FDP-Stadträte stellen Antrag, eine Wiedereinreichungssperre für abgelehnte Anträge einzurichten

Immer wieder kommt es vor, besonders zu den Haushaltsberatungen, dass Anträge, welche im Stadtrat oder einem seiner Ausschüsse bereits beraten und per Beschluss abgelehnt wurden, in sinngemäß identischer Form nochmals eingereicht werden.

FreidenkER Folge 13: Immer wenn Du denkst, schlimmer geht es nicht. Der Erlanger Haushalt 2025.

In dieser Folge vom FreidenkER sprechen unsere Stadträte Holger Schulze und Michael Székely über die aktuelle Haushaltssituation in Erlangen. Lars Kittel hatte es oft gesagt: Immer, wenn die Linken und Grünen den Karren in den Dreck gefahren haben, müssen die Bürgerlichen und Liberalen ihn wieder herausziehen.

FDP-Stadträte stellen Antrag zum Haushalt: StUB Planungsausgaben halbieren

Die FDP-Stadträte beantragen, die Planungsausgaben zur StUB für das Jahr 2025 zu halbieren. Es ist höchste Zeit, Projekte nicht nur zu priorisieren, sondern auch auf Ihre Sparsamkeit hin zu überprüfen.

FDP-Stadträte stellen Anfrage zur Förderfähigkeit der StUB

Sollte in Nürnberg kein neuer Universitätsstandort für Lehramtsstudierende gefunden werden, hätte das deutliche Auswirkungen auf die Fahrgastzahlen der StUB. Welche Folgen das für die Förderfähigkeit der StUB hätte, soll diese Anfrage beleuchten.

FDP-Stadträte stellen Antrag, ein Angebot zur Livestream-Übertragung von Stadtratssitzungen zu schaffen

Vor dem Hintergrund der prekären Finanzlage der Stadt Erlangen haben die Bürger ein besonderes Informationsinteresse, das weit über die jährlichen Haushaltsberatungen hinausreicht.

FDP-Stadträte stellen Anfrage zu Gewerbesteuereinnahmen und deren Auswirkungen auf die Wirtschaftspolitik

So einschneidend die Finanzlage der Stadt Erlangen bereits heute erscheint, könnte sich die finanzielle Schieflage des städtischen Haushalts in den kommenden Jahren sogar noch verfestigen.

Stellungnahme der Stadträte zum Gewerbesteuer-Debakel

Die Stadt Erlangen durchläuft die größte finanzpolitische Krise seit Ende des Zweiten Weltkrieges. So bricht die Gewerbesteuer nicht wie vermutet um 50 Millionen Euro ein, sondern gar um 140 Millionen Euro. Damit bleiben von den ursprünglich für 2024 angesetzten Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 220 Millionen Euro nur mehr 80 Millionen Euro übrig.

Freidenker: Folge 12 - Ein Loch ist im Haushalt

In dieser Folge vom Freidenker diskutieren unsere Stadträte Holger Schulze und Michael Székely die aktuellen Entwicklungen um die finanzielle Situation der Stadt Erlangen.

FDP-Stadträte stellen Anfrage zu gefälschten CO₂-Zertifikaten und deren Auswirkungen auf die Erlanger Verkehrswende

Wie der Presse zu entnehmen ist, haben gefälschte Klimazertifikate aus China erhebliche Auswirkungen auch auf die Verkehrswende in Deutschland. Die Städtischen Werke Nürnberg geben an, dass die Prämien je Kilowattstunde in 2023 um 30 Prozent niedriger war als in 2022. Ob auch in Erlangen stark verminderte Einnahmen erzielt worden sind, soll die zugrundeliegende Anfrage beleuchten.

FDP-Stadträte stellen Antrag, die Plakatierungsverordnung für politische Wahlkämpfe zu ändern

Politische Wahlkämpfe sind wichtige Instrumente für eine lebhafte Demokratie. Zuletzt kam es jedoch deutschlandweit während der Wahlkampfplakatierung zu schweren Übergriffen. Um eine weitere Eskalation zu vermeiden und zugleich die Stadtverwaltung zu entlasten sowie den Umweltschutz zu stärken, beantragen die Stadträte der FDP eine aktualisierte Plakatierungsverordnung.

StUB-Dringlichkeitsantrag: Bekenntnis zu fairem politischem Wettstreit

Die StUB polarisiert, vielerorts werden Contra-StUB-Plakate zerstört oder gar entwendet. Mit großer Besorgnis beobachten wir daher die zunehmende Verrohung in der politischen Auseinandersetzung. Den politischen Gegner mit rechtswidrigen Mitteln zu bekämpfen, ist undemokratisch.

FDP-Stadträte stellen Antrag zum Aussetzen von Energiesparfördermaßnahmen

Der Klimawandel ist ein globales Problem. Kommunale Förderprogramme zur Energieeinsparung sind jedoch nur dann sinnvoll, wenn sie auch eine entsprechende Lenkungswirkung entfalten.

Freidenker: Folge 11 - Unser NEIN zur StUB

In der Folge vom FreidenkER erläutern unsere Stadträte Holger Schulze und Michael Székely, warum sich die Erlanger FDP gegen den Bau der Stadt-Umland-Bahn in der vorliegenden Planung wendet. Unsere wichtigsten Argumente zu den Kosten, den Auswirkungen auf den Verkehr und der Bedeutung für die Erlanger Klimaziele werden besprochen.

Hier nachhören:
https://www.podcast.de/episode/633079813/unser-nein-zur-stub

FDP-Stadträte stellen Antrag zur Straßenbeleuchtung gegen Tagesschläfrigkeit

Wie die Stadt durch eine intelligente Straßenbeleuchtung sowohl die Schlafqualität der Bevölkerung verbessern als auch erhebliche Mengen an Strom sparen kann, erfahren Sie im aktuellen Antrag der FDP an die Erlanger Stadtverwaltung.

Rede zur Verabschiedung des Erlanger Haushalts 2024 - mit Video

Dieses Haushaltsjahr wird vermutlich das Letzte sein, bei dem wir noch genug Reserven in der Spardose haben, um die stetig gestiegenen Defizite auszugleichen.

FreidenkER Folge 9: Abstufung der B4, Wohnen in der Innenstadt und abgesägte Bäume

Zum Jahresende noch drei kurze Themen zu unserer Arbeit als FDP im Erlanger Stadtrat: Zur Abstufung der B4, zu der Abänderung unserer Haltung zum Wohnen in der Innenstadt, und zu einigen abgesägten Bäumen.

FDP und Freie Wähler stellen Anfrage zu möglichen Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichtsurteils zur Schuldenbremse auf den Erlanger Haushalt

Angesichts des Bundesverfassungsgerichtsurteils zur Schuldenbremse und die daraufhin erlassene Haushaltssperre des Bundesfinanzministeriums stellt sich die Frage nach unmittelbaren Auswirkungen auf den Erlanger Haushalt.

FreidenkER Folge 8: Das Auto und die Erlanger Innenstadt

In dieser Folge geben wir erneut Einblicke in die Arbeit der FDP im Erlanger Stadtrat, und zwar zum Dauerthema Auto und Innenstadt.

FDP-Stadträte stellen Anfrage zum Kreuzungsbereich Werner-von-Siemens-Straße / Nürnberger Straße

Vor dem Hintergrund der Abschaltung der Straßenbeleuchtung in den Abendstunden, hat sich der westliche Kreuzungsbereich der Werner-von-Siemens-Straße zu einer nicht akzeptablen Gefahrenquelle entwickelt.

FDP-Stadträte stellen Anfrage zur StUB-Trassenführung im Bereich der Güterhallenstraße

Die Planungen der StuB sind bereits weit fortgeschritten. Unklar ist jedoch, wie der beträchtliche Höhenunterschied vom Niveau des Arcadenvorplatzes bis zum Scheitelpunkt der Unterführung überwunden werden soll.

FDP-Stadträte stellen Antrag, städtische Förderrichtlinien künftig zu vereinfachen

Der Arbeits- und Prüfaufwand der Stadtverwaltung ist hoch. Hinzu kommt, dass viele offene Stellen derzeit nicht besetzt werden können. Wie das städtische Personal dennoch entlastet werden könnte, erfahren Sie in einer aktuellen Initiative der FDP-Stadträte.

FreidenkER Folge 7: Wasserstoff und Wärmenetze

In dieser Folge präsentieren wir Ihnen einen Live-Mitschnitt aus unserem Forum, einer regelmäßigen Veranstaltung der FDP Erlangen.

FreidenkER Folge 3: Was wird aus der Erlanger Innenstadt?

Ladensterben, Ausbau der FAU, Umzug von Siemens auf den neuen Campus und Klimawandel - die Erlanger Innenstadt steht vor großen Umbrüchen. Wie kann sich Erlangen mit einem neuen Markenkern neu erfinden? Wie sich die FDP Erlangens das vorstellt, hören Sie in dieser dritten Folge vom Freidenker!

Auswirkungen des Gebäudeenergiegesetzes auf die Stadt Erlangen überprüfen

Mit der 2. Novelle des Gebäudeenergiegesetzes sollen neu einzubauende Heizungen zu 65% mit Erneuerbaren Energien betrieben werden. Und das voraussichtlich ab 1. Januar 2024.
Besonders für die Stadt Erlangen stellen sich dadurch viele Fragen der Umsetzbarkeit.

Entlastung der Stadtverwaltung durch Künstliche Intelligenz

Seit Anfang des Jahres sind die neuen Möglichkeiten von Künstlicher Intelligenz allgemein bekannt. Die KI-Entwicklung hat in der Vergangenheit deutliche Fortschritte erzielt. Auch für eine Stadtverwaltung ergeben sich Chancen, den Arbeitsalltag effektiver zu gestalten.

Planungen für Erweiterungsbau der Realschule am Europakanal überfällig

Bereits im März 2021 wurde die Erlanger Stadtverwaltung beauftragt, einen Planungshorizont für einen Erweiterungsbau an der Realschule am Europakanal zu ermitteln. Vorausgegangen war ein Antrag der FDP, der vom Stadtrat beschlossen wurde. Geschehen ist jedoch bislang nichts.

Stadträte der FDP und FW fordern einen Masterplan für Erlangens Innenstadt

Aufgrund der Insolvenz von Galeria Karstadt Kaufhof und P&C droht im Herzen Erlangens Leerstand. Das Stadtbild wäre sichtlich beeinträchtigt. Ehe der vielfältige Einzelhandel in unserer Innenstadt ausstirbt, bedarf es eines Masterplans der Stadt, damit Erlangens Innenstadt abwechslungsreich und anspruchsvoll bleibt.

FDP-Stadträte stellen Antrag, Photovoltaikanlagen am Autobahnkreuz Erlangen-Fürth zu errichten

Erfahren Sie im vorliegenden Antrag, warum sich große Infrastrukturprojekte positiv auf den Klimaschutz auswirken können und wie dies in Erlangen konkret funktionieren würde.

Haushalt 2022: Rede von Lars Kittel

Rede zur Verabschiedung des städtischen Haushalts 2022

Pressemitteilung: Lars Kittel legt Stadtratsmandat zum 31.01.2023 nieder

Zur Niederlegung des Stadtratsmandats: Die Erklärung von Lars Kittel an den Oberbürgermeister im Wortlaut.

FDP-Stadträte stellen Antrag, Beschlussvorlagen der Verwaltung künftig mit konkreten Kostenangaben zu versehen

Die Kostenangaben zu Beschlussvorlagen der Verwaltung sind ein wichtiges Entscheidungskriterium. Immer häufiger fehlen diese jedoch. Warum eine konkrete Faktengrundlage für einen soliden Haushalt erforderlich ist und inwiefern sich dadurch die Aussagekraft von Beschlüssen verbessern lässt, erfahren Sie in diesem Antrag der FDP zum Stadtrat.

FDP, CSU und FWG stellen gemeinsamen Antrag, Beschlussvorlagen im Stadtrat zukünftig um konkrete CO2-Bilanzen zu ergänzen

Die Klima-Checks sind fester Bestandteil der Beschlussvorlagen im Erlanger Stadtrat. Warum es in Zukunft auf konkrete CO2-Bilanzen ankommt und inwiefern eine Priorisierung den Zielen des Klimaaufbruches am ehesten entspricht, erfahren Sie in diesem Antrag von FDP, CSU und FWG.

FDP-Stadträte stellen Anfrage zur CO2-Bilanz der StuB

Die Planungen der StuB sind bereits weit fortgeschritten. Unklar sind jedoch die zu erwarteten CO2-Gesamtemissionen, die durch den Bau der StUB entstehen. Warum die Einhaltung der Erlanger Klimaziele gefährdet sein könnte, erfahren Sie in dieser Anfrage der FDP-Stadträte.